Rechtsprechung
   BVerwG, 17.04.1974 - I B 32.73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,3285
BVerwG, 17.04.1974 - I B 32.73 (https://dejure.org/1974,3285)
BVerwG, Entscheidung vom 17.04.1974 - I B 32.73 (https://dejure.org/1974,3285)
BVerwG, Entscheidung vom 17. April 1974 - I B 32.73 (https://dejure.org/1974,3285)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,3285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 15.01.1970 - I C 18.69

    Ausweisung eines Ausländers zum Schutze der Verkehrssicherheit in der

    Auszug aus BVerwG, 17.04.1974 - I B 32.73
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist bereits geklärt, daß die Ausweisung nicht den Zweck einer weiteren Bestrafung verfolgen darf, und daß bei ihr generalpräventive Gesichtspunkte unter Umständen auch bei einer nur einmaligen Verurteilung allein ausschlaggebend sein können(Urteile vom 15. Januar 1970 - BVerwG I C 18.69 - [JR 1970, 192 = GewArch.

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist gleichfalls bereits geklärt, daß die Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines Ausländers, der ein Kraftfahrzeug geführt hat, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke nicht in der Lage war, das Fahrzeug sicher zu führen, nicht davon abhängt, ob er nach Ablauf der vom Strafgericht angeordneten Sperrfrist durch Aushändigung des Führerscheins eine neue Fahrerlaubnis erhalten hat(Urteil vom 15. Januar 1970 - BVerwG I C 18.69 - [a.a.O.]).

  • BVerwG, 03.05.1973 - I C 33.72

    Anforderungen an das Vorliegen einer Notwehrlage gegenüber dem Liebhaber der

    Auszug aus BVerwG, 17.04.1974 - I B 32.73
    21, 353];vom 16. Juni 1970 - BVerwG I C 47.69 - [BVerwGE 35, 291];vom 3. Mai 1973 - BVerwG I C 33.72 - [BVerwGE 42, 133 [BVerwG 03.05.1973 - I C 33/72]]).
  • BVerwG, 16.06.1970 - I C 47.69

    Eigene Ermittlungen der Ausländerbehörde hinsichtlich der Begehung einer Straftat

    Auszug aus BVerwG, 17.04.1974 - I B 32.73
    21, 353];vom 16. Juni 1970 - BVerwG I C 47.69 - [BVerwGE 35, 291];vom 3. Mai 1973 - BVerwG I C 33.72 - [BVerwGE 42, 133 [BVerwG 03.05.1973 - I C 33/72]]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht